Deutschlands Demokratie: Zwischen Resignation und Resilienz

Am wunderbar frühlingshaften Abend des 16. Mai 2022, durften wir im HAUS RISSEN vier handverlesene Podiumsgäste zum Thema „Quo vadis Deutschland? – Eine Bestandsaufnahme unserer Demokratie“ begrüßen. Das „Fishbowl-Format“ erlaubte dabei die aktive Diskussionsbeteiligung des Publikums, indem stets ein freier Stuhl auf dem Podium aus seinen Reihen gefüllt wurde.

Die Aussichten: Heiter bis wolkig

Ins Gespräch kamen unsere Gäste mit Dr. Nina-Kathrin Wienkoop, Programmleiterin Demokratie und Gesellschaft an der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung, Juliane Chakrabati, Vorständin von Ichbinhier e.V., Rosa Domm, jüngstes Mitglied der Hamburger Bürgerschaft sowie mit Jacob Pensky, Stellvertretender Vorsitzender der Hamburger Schüler:innenkammer.

Demokratie in unsicheren Zeiten

Die Ausgangsthese bildete dabei die Beobachtung, dass die Pandemie sowie der Krieg in der Ukraine vermeintlich sichere Gewissheiten schlicht einkassiert haben und viele Menschen zwischen neuer Politisierung und dem Rückzug ins Private schwanken. Unsere Podiumsgäste sahen dann auch Licht und Schatten, als sie aufgefordert waren, den Zustand der deutschen Demokratie mit einer Wetterprognose zu versehen. Neben der Problemanalyse kamen jedoch auch konkrete Lösungsvorschläge nicht zu kurz.

Dichte Wolken trüben das Selbstverständnis als Vorzeige-Demokratie

Der Dialog zwischen den Podiumsgästen und dem Publikum ließ nicht lange auf sich warten. Insbesondere die jungen Menschen, die unserer Einladung nach Rissen gefolgt waren, nutzten die Chance zu zeigen, dass sie sich intensiv und reflektiert Gedanken um ihre Zukunft machen.

Neben organisiertem Hass im digitalen Raum und der Tatsache, dass die Algorithmen sozialer Medien analoge Politikferne verfestigen, wurde ebenfalls kritisch angemerkt, dass die Medienvielfalt ökonomisch immer weiter unter Druck gerät. In Kombination mit einem immer technokratischeren Eindruck staatlichen Handelns und der Exklusion vieler Gruppen aus der politischen Einflusssphäre, verwundert es nicht, dass viele Menschen ihr Engagement subjektiv als wenig wirksam bewerten.

Doch auch der Tatsache, dass ein enormer Komplexitätszugewinn sowie immer neue Krisen einen erhöhten Zeitdruck für Politik bewirken, wurde Rechnung getragen, indem die Frage aufgeworfen wurde, was realistisch unter diesen Bedingungen von staatlichem Handeln erwartet werden könne.

Mit konstruktiven Veränderungen der Sonne entgegen

Was also muss sich ändern in Deutschland, um als Demokratie zukunftsfest zu werden? Einigkeit bestand darin, dass viele Defizite nicht ohne den Rückgriff auf die Frage nach sozialer Gerechtigkeit behoben werden können: Zu viele Bevölkerungsgruppen bleiben unterrepräsentiert, wenn sie kein aktives „Empowerment“ erfahren. Doch wie genau kann das aussehen?

Neben einer besseren Medien- und Demokratiebildung in den Schulen wurde u.a. die Einführung des Wahlrechts ab 16 Jahren vorgeschlagen. Darüber hinaus wurde die Forderung formuliert, soziale Medien und Institutionen, aber auch die ehrenamtliche Zivilgesellschaft weiter zu demokratisieren, womöglich auch unter zu Hilfenahme von „Vielfaltsquoten“. Doch schnell wurde klar, dass diese Bemühungen nur mit transparenter politischer Kommunikation auch die entsprechende Selbstwirksamkeitserfahrung für Menschen ermöglicht.

Für die politische Kultur Deutschlands bedeutet dies: Wir müssen lernen, Kontroversen auszuhalten und zu gestalten, vor allem aber jene Menschen wieder aktiv einbinden, die die Diskussion verlassen haben oder vielleicht noch nie an ihr teilhatten.