Den Nahen Osten ins Blickfeld gerückt

Am 4. Mai 2022 diskutierten Diba Mirzaei (German Institute for Global and Area Studies) und Dirk Schmittchen (Bereichsleiter Sicherheitspolitik, Gesellschaft für Politik und Wirtschaft e.V.) im Rahmen einer hybriden Veranstaltung über das iranische Atomprogramm und Irans Rolle im Nahen und Mittleren Osten.

Zu Beginn der Abendveranstaltung begrüßte Stefan Katt, Bereichsleiter Operative Dienste im HAUS RISSEN, und stellte dem Publikum das Haus vor. Die Moderation des Abends übernahm Tobias Fella, Referent für Sicherheitspolitik im Haus.

Über das iranische Atomprogramm

Beide Panelisten skizzierten zu Beginn kurz den Stand der Wiener Verhandlungen über eine Rückkehr zum JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action), so die offizielle Bezeichnung des Atomdeals mit dem Iran, der eine friedliche Nutzung der Kernenergie Teherans ermöglichen, gleichzeitig aber ein militärisches Atomprogramm verhindern soll. Aus dem 2015 geschlossenen Abkommen traten die USA unter Präsident Donald Trump 2018 aus, und gegenwärtig verhandeln der Iran und die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats plus Deutschland über eine Rückkehr aller Vertragspartner zum Abkommen.

In der Diskussion wurde deutlich, dass es scheinbar nur noch minimale Differenzen gibt, die einer Rückkehr zum Atomdeal im Wege stehen, jedoch auch dass diese Differenzen für beide Seiten teilweise zentral sind, so z.B. Irans Forderung der Streichung seiner paramilitärischen Revolutionsgardisten von der US-Liste der „Foreign Terrorist Organizations“.

Sternstunde der Diplomatie

Diba Mirzaei und Dirk Schmittchen stimmten überein, dass der 2015 geschlossene Vertrag erfolgreich war und eine nukleare Bewaffnung Irans verhinderte. Aus diesem Grund befürworteten beide eine schnelle Rückkehr zum Atomdeal, zumal der Vertrag verdeutlichte, dass Diplomatie internationale Konflikte eindämmen und im Interesse aller beteiligten Staaten lösen kann. Ob eine Rückkehr der Vertragsstaaten zum JCPOF in nächster Zeit zu erwarten ist, bleibt jedoch fraglich.

Irans Rolle in der Region

Intensiv diskutiert wurde zudem über die Rolle, die Teheran im Nahen Osten spielt. Waren es die USA, die die Gegner Irans in dessen unmittelbarer Nachbarschaft Anfang der 2000er Jahre beseitigten – die radikalsunnitischen Taliban in Afghanistan und Saddam Hussein im Irak – und so den machtpolitischen Aufstieg Irans überhaupt erst ermöglichten, so sieht sich Washington nun mit einer anti-amerikanischen Regionalmacht konfrontiert, die die USA im Nahen und Mittleren Osten herausfordert.

Auf dem Panel herrschte Einigkeit darüber, dass Irans Unterstützung terroristischer Organisationen in der Region sowie das Raketenprogramm des Landes problematisch sind, aber auch dass Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten ohne Einbindung Teherans nicht möglich ist. 

Die iranische Gesellschaft

Ein Blick fiel auch ins Innere des Landes. Wie steht die iranische Gesellschaft zum Regime? Welche Bedeutung hat der Islam im Alltag der Menschen? Und wie hart treffen die internationalen Sanktionen die Bevölkerung? Dabei wurde deutlich, dass Sanktionen nie die gesamte Gesellschaft treffen, sondern dass eine Gruppe stets profitiert: diejenigen Akteure, die den Schwarzmarkt beherrschen. Im Falle Irans sind das die Revolutionswächter, die mittlerweile das größte Wirtschaftsunternehmen des Landes darstellen.  

Für die Zukunft festgesetzte Termine

Das HAUS RISSEN wird sich im Bereich Sicherheitspolitik weiter mit Krisen und Konflikten weltweit auseinandersetzen und diese für das interessierte Publikum aufbereiten. Darüber hinaus bietet es weitere interessante Themen an und diskutiert alsbald zu:

• Am 16. Mai 2022 um 19Uhr zum Thema „Quo vadis Deutschland? Eine Bestandsaufnahme unserer Demokratie“
• Am 27.Juni 2022 um 19Uhr zum Thema "Dschihad made in Germany. Eine Bedrohung für die Bundesrepublik und die Welt!